Motocross-WM Frauenfeld: Es werden immer mehr

Auf der Online-Plattform ACT kann man seit vergangenen Freitagmorgen (9. Februar) mit seiner Unterschrift seine Unterstützung für den bedrohten MXGP Switzerland in Frauenfeld kundtun. Übers Wochenende setzte eine eigentliche Unterschriftenflut ein. In den einschlägigen Foren, Whatsapp- und Facebook-Gruppen verbreitete sich der Link zur Petition wie ein Lauffeuer. Derzeit sind es nach nur drei Tagen 9200 Unterschriften.

Zum Vergleich: Auf der gleichen Plattform kann man zum Beispiel eine Petition «gegen den Dieselbetrug» unterschreiben, um seinen Unmut wegen der Schummeleien bei der Zulassung von Dieselfahrzeugen zum Ausdruck zu bringen. In mehr als fünf Monaten kamen bislang 714 Unterschriften zusammen. Eine Petition an Bundesrat Didier Burkhalter (der seit Ende Oktober 2017 gar nicht mehr im Amt ist), sich für die Menschenrechte im Jemen einzusetzen, wurde 12 Mal unterzeichnet.

Rein rechtlich dürfen die Unterschriften sowieso keinen Einfluss auf die Erteilung der Bewilligung haben, sagt richtigerweise Stephan Felber, Generalsekretär des Thurgauer Departements für Justiz und Sicherheit, welches für die Erteilung der Bewilligung zuständig ist. «Wir entscheiden anhand der eingereichten Unterlagen, ob wir diese Veranstaltung erneut bewilligen können», so Felber. «Zweimal haben wir den MXGP Switzerland ja schon bewilligt.»

Mehr kann Felber zu einem laufenden Bewilligungsverfahren nicht sagen. Die Umweltorganisationen Pro Natura, WWF Thurgau und VCS haben angekündigt, eine allfällige Bewilligung gerichtlich anzufechten (Speedweek berichtete). «Das Bewilligungsverfahren ist seit 55 Jahren das Gleiche. Wenn die Umweltverbände der Meinung sind, unser Vorgehen sei nicht korrekt und die Bewilligung des MXGP vor Gericht anfechten, haben wir keine Entscheidungsgewalt mehr. Dann entscheidet das Gericht anhand juristischer Kriterien. Eine Petition hat auf den Entscheid keinen Einfluss.»

Sollten die Gerichte wirklich entscheiden, dass es für temporäre Bauten im Rahmen von Publikumsveranstaltungen eine Baubewilligung braucht, dann wird das in der Praxis bedeuten, dass sich der Aufwand für Veranstalter erheblich erhöht, weil ordentliche Baueingaben erstellt werden müssen. Weiter könnte jede Einzelperson und jede Gruppierung mit einer Einsprache gegen diese Baubewilligung und anschliessender Verzögerungstaktik jede Veranstaltung verhindern. Das betrifft neben Motorsportanlässen auch Schwing- und Turnfeste, Openair-Konzerte, Waldfeste oder Viehschauen.

Trotz alledem ist die Petition nicht sinnlos, ist Organisator Willy Läderach überzeugt: «Es zeigt sich jetzt, dass eine lautstarke, radikalisierte Minderheit eine Veranstaltung verhindern will, die von einer grossen Mehrheit im Volk gewünscht wird. Das müssen unsere Politiker zur Kenntnis nehmen.»