Biker halten zusammen: Viele Demos gegen Fahrverbote
Motorradfahren bedeutet Freiheit: Die lassen wir uns nicht nehmen
Mitte Mai verabschiedete der deutsche Bundesrat einen Beschluss, wonach aus Lärmschutzgründen Verkehrsverbote für Motorräder an Sonn- und Feiertagen möglich werden sollen. Am 4. Juli gibt es große Gegendemos.
Auf eine gemeinsame Initiative von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg befasste sich der deutsche Bundesrat – bestehend aus 69 Mitgliedern der jeweiligen 16 Landesregierungen – mit Motorradlärm. In seiner Sitzung vom 15. Mai 2020 sprach sich der Bundesrat dafür aus, die zulässigen Geräuschemissionen aller neu zugelassenen Motorräder auf maximal 80 dB(A) zu begrenzen, obwohl das gegen aktuelles EU-Recht verstößt.
Außerdem hält der Bundesrat härtere Strafen für das Tunen von Motorrädern erforderlich, wenn es eine erhebliche Lärmsteigerung zur Folge hat. Das so genannte Sound-Design, vom Fahrer einstellbare Klappen und dergleichen, welche die Geräuschemissionen beeinflussen, sollen verboten werden.
Darüber hinaus fordern die Länder das Recht für Polizisten, Fahrzeuge bei gravierenden Lärmüberschreitungen vor Ort sicherzustellen.
Ebenso sprach sich der Bundesrat für Gesetzesänderungen aus, die es ermöglichen, aus Lärmschutzgründen Verkehrsverbote für Motorräder an Sonn- und Feiertagen zu erlassen. Motorräder mit alternativen Antriebstechniken sollten davon ausgenommen werden. Überhaupt solle die Bundesregierung den Umstieg auf nachhaltige und lärmarme Mobilität mit alternativen Antriebstechniken verstärkt unterstützen.
Die Bundesregierung entscheidet nun, ob und wann sie die Anregung des Bundesrats umsetzen will. Feste Fristen gibt es hierfür nicht, doch als schöngeistige Anregung kann man die Forderung des Bundesrats an die Bundesregierung auf keinen Fall abtun.
Motorradfahrer haben schon jetzt mit gesetzlicher Willkür zu kämpfen, etwa in Tirol in Österreich. Von 10. Juni bis 31. Oktober sind im Tiroler Außerfern einige beliebte Passstraßen gesperrt, zumindest für alle Motorräder mit einem Standgeräusch mit mehr als 95 Dezibel.
In Deutschland zeigen die Biker am 4. Juli Flagge und werden in vielen großen Städten wie München, Karlsruhe, Dresden, Berlin, Düsseldorf, Hamburg oder Bremen gegen Fahrverbote demonstrieren. Dafür sind jeweils mehrere Stunden angesetzt, wann und wo die Motorradfahrer für ihre Bürgerrechte auf die Straße gehen, finden Sie HIER.
Das Thema findet inzwischen auch über die Fachpresse hinaus Gehör, so hat etwa das Nachrichtenmagazin Spiegel eindeutige Position zu Gunsten der Rechte von Motorradfahrern bezogen.
