In Deutschland trat am 28. April 2020 ein verschärfter Bussgeldkatalog in Kraft – und wurde im Juli wieder ausgesetzt. Nun soll der Bussgeldkatalog wieder wirksam werden – in abgeschwächter Form.
Das bietet Stoff für stundenlange Diskussionen unter GP-Fans: Welcher Formel-1-Rennstall geht 2026 mit der stärksten Fahrerpaarung an den Start? Die Antwort ist ziemlich knifflig.
Weiterlesen
Werbung
Die StVO-Novelle vom 28. April 2020 enthält höhere Strafen für vorschriftswidriges Parken, zu schnelles Fahren und neu den Straftatbestand des Autoposens. Am heftigsten kritisiert wurde jedoch die Verschärfung bei Fahrverboten wegen zu schnellem Fahren.
Werbung
Werbung
Im Juli 2020 musste die Novelle wegen eines juristischen Formfehlers im Text ausser Kraft gesetzt werden. Nun wurde ein korrigierter Text ausgearbeitet, den der deutsche Bundestag (Parlament) am 16. April 2021 gutgeheissen hat. Dabei wurde nicht nur der Formfehler behoben, sondern der umstrittenste Punkt, die Verschärfung bei den Fahrverboten, zurückgenommen. Im Bussgeldkatalog sind die höheren Geldstrafen für Geschwindigkeitsübertretungen weiter enthalten, die in etwa einer Verdoppelung der Bussgelder gleichkommen. Zurückgenommen wurde hingegen die Verschärfung bei den Fahrverboten, besonders das höchst umstrittene Fahrverbot bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung ab 21 km/h im Ortsgebiet.
Derzeit gilt immer noch der alte Bussgeldkatalog, denn nach dem Bundestag muss nun noch der Bundesrat (Ländervertretung) diesem Kompromiss zustimmen. Geplant ist, die Novelle im Spätsommer oder zumindest noch vor den Bundestagswahlen (26. September 2021) in Kraft zu setzen.
Das bietet Stoff für stundenlange Diskussionen unter GP-Fans: Welcher Formel-1-Rennstall geht 2026 mit der stärksten Fahrerpaarung an den Start? Die Antwort ist ziemlich knifflig.
Verpassen Sie keine Highlights mehr: Der Speedweek Newsletter liefert Ihnen zweimal wöchentlich aktuelle Nachrichten, exklusive Kommentare und alle wichtigen Termine aus der Welt des Motorsports - direkt in Ihr E-Mail-Postfach
Die aktuellsten News rund um die Uhr, von Experten analysiert und kommentiert und exklusive Einblicke hinter die Kulissen. Hier schreiben Fans für Fans.