Piaggio gewinnt Patentstreit gegen Peugeot

Mit dem MP3 brachte der itaienische Roller-Hersteller Piaggio (bekanntestes Produkt: Vespa) 2006 einen unkonventionellen Grossroller auf den Markt. Unkonventionell deshalb, weil er vorne zwei und hinten ein Rad aufweist und sich mit einem ausgeklügelten Mechanismus in die Kurve legt wie ein konventioneller Roller.

Das hat Vorteile auf rutschigen Untergründen wie Strassenmarkierungen oder Strassenbahnschienen, weil der Roller kaum mehr überraschend die Haftung am Vorderrad verliert. Weiterer Vorteil: Je nach nationaler gesetzlicher Lage kann dieses Dreirad mit dem Autoführerschein gefahren werden.

2013 konterte der französische Hersteller Peugeot mit dem sehr ähnlichen Metropolis, worauf Piaggio wegen Verletzung von Patentrechten auf dem besonderen Neigemechanismus sowohl vor einem Mailänder Gericht wie auch beim Tribunal Judicaire in Paris klagte.

Nun hat das Pariser Gericht Peugeot zur Zahlung von 1,5 Mio Euro Schadenersatz an Piaggio verurteilt und Peugeot verboten, seinen Metropolis weiter zu produzieren, zu bewerben oder zu verkaufen. Das Gericht präzisiert, dass diese Verbote jegliche dreirädrige Fahrzeuge umfasst, welche mit dem von Piaggio patentierten Neigesystem ausgestattet sind und droht für die Zukunft eine Busse für jedes einzelne Fahrzeug an, welches diese Patentrechte verletzt.

Das italienische Gericht seinerseits hat Peugeot verboten, den Metropolis-Dreiradroller nach Italien einzuführen und zu bewerben und nach einer Frist von 30 Tagen eine Busse von 6000 Euro für jedes trotzdem verkaufte Fahrzeug angedroht. Dazu muss Peugeot nach 90 Tagen alle bereits nach Italien importierten Metropolis aus dem Verkauf nehmen. Für jeden Tag, den diese Frist überschritten wird, droht Peugeot eine Busse von 10.000 Euro. Beide Urteile können an nächsthöhere Instanzen weitergezogen werden.

Peugeot hat zwar seinen Firmensitz in Frankreich, die Rollersparte gehört aber dem indischen Motorrad- und Rollerhersteller Mahindra. Mahindra hatte 2015 zunächst 51 Prozent von Peugeot gekauft und Ende 2019 die Marke komplett übernommen.