MXGP of Switzerland: Online-Petition unterschreiben!

Eine kleine Gruppierung, die sich aus wenigen Anwohnern, Pro Natura, WWF Thurgau und VCS zusammensetzt, setzt derzeit alles daran, eine weitere Durchführung des MXGP of Switzerland in Frauenfeld zu verhindern. Der Druck ist vor und hinter den Kulissen so massiv, dass sich der Veranstalter gezwungen sah, mit einer Online-Petition zu reagieren.

Die Gegner haben als Ansatzpunkt das Bewilligungsverfahren der kantonalen Regierung entdeckt. Die Bewilligungsbehörden des Kantons Thurgau verzichten, wie alle Kantone, bei provisorischen Bauten für Publikumsveranstaltungen auf Landwirtschaftsland auf ein Baubewilligungsverfahren. Diese Sonderregelung gilt nicht nur für Motocrossrennen, sondern für viele Openair-Veranstaltungen wie Musikfestivals, Waldfeste oder andere Sportveranstaltungen wie Schwingfeste, Schützenfeste oder Turnfeste. Selbstverständlich braucht es aber für die Durchführung solcher Grossveranstaltungen eine Veranstaltungsbewilligung, die mit Sicherheits- und Umweltauflagen verbunden ist.

Schon seit der Vorbereitung des ersten MXGP im Jahre 2016 kämpft Alexander Kutter gegen diese Veranstaltung. Kutter wohnt in Gachnang 500 m von der WM-Piste entfernt, zwischen seinem Haus und der Piste verlaufen eine Hauptstrasse und die Bahnlinie Zürich – St. Gallen. Wie viel Rückhalt Kutter bei seinen Nachbarn hat, zeigte sich an einer öffentlichen Veranstaltung der CVP-Ortspartei Gachnang (Die CVP ist in der Schweiz eine Mittepartei mit christlichen Werten) im vergangenen Dezember. An dieser Veranstaltung durfte Organisator Willy Läderach zum Thema MXGP referieren. Anschliessend trat der lokale Gegenspieler, Kutter auf die Bühne und beschwerte sich über die Immissionen. Unter anderem beklagte er sich über beissenden Gestank und vor Lärm klirrende Fensterscheiben. Dumm nur, dass ein anderer Anwohner, der näher an der Piste wohnt, aufstand und sagte, er hätte von alledem nichts bemerkt. So ging es weiter, Kutter wurde argumentativ öffentlich demontiert. Er war der einzige im Saal, der mit dem Motocross in seiner Nachbarschaft ein (psychisches) Problem hatte.

Das hindert Umweltverbände nicht daran, Kutter zu Hilfe zu eilen. Entgegen der öffentlichen Wahrnehmung sind Umweltverbände reiche Verbände. Pro Natura, der VCS (Verkehrsclub der Schweiz) und der WWF können sich deshalb problemlos leisten, Kutters Anwalt zu finanzieren: Rechtanwalt Andreas Brauchli aus Weinfelden ist im Thurgau bekannt für zahlreiche Rechtsstreitereien gegen die Thurgauer Behörden. Brauchli durchleuchtet nun alle Verfahren und Bewilligungen rund um den MXGP nach Verfahrensfehlern, rechtlichen Unklarheiten und allfälligen Grauzonen, um juristisch gegen den Veranstalter oder die Bewilligungsbehörden vorzugehen.

Absehbar ist, dass Brauchli die Bewilligung des MXGP sofort nach ihrer Erteilung vor dem Thurgauer Verwaltungsgericht anfechten wird. Die Anfechtung hat eine aufschiebende Wirkung, das heisst, die Bewilligung wäre bis zum Entscheid des Gerichts ungültig. Organisator Willy Läderach ist darauf vorbereitet, gegen diese aufschiebende Wirkung zu klagen. Das Verwaltungsgericht selber kann dann diese aufschiebende Wirkung aufheben. Gegen diese Aufhebung könnte Brauchli dann vor dem Bundesverwaltungsgericht klagen. Eine solche Klage hätte zwar gemäss gängiger Praxis wenig Chancen, doch ist angesichts der üppigen finanziellen Reserven der Umweltverbände trotzdem davon auszugehen, dass Brauchli das Mandat zu so einer Klage erteilt wird.

Würde Brauchli, mandatiert von Kutter und finanziert von den Umweltverbänden, sich vor den Gerichten durchsetzen, wäre das in der Praxis das unwiderrufliche Aus für alle Freiluftveranstaltungen in Landwirtschaftszonen. Es bräuchte neu ein aufwändiges Gesuch um eine Baubewilligung, und gegen jede Baubewilligung kann mit aufschiebender Wirkung Einspruch erhoben werden, von Einzelpersonen wie von Verbänden. «Ich bin mir nicht sicher, ob sich alle Mitglieder von Pro Natura, WWF oder VCS bewusst sind, wozu ihre Mitgliederbeiträge und Spenden in diesem Fall eingesetzt werden», wundert sich Läderach.